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Außenansicht Rathaus Langelsheim
© Stadt Langelsheim 

29.02.2024

Öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Langelsheim

Die nächste öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Langelsheim findet statt am Donnerstag, den 14. März 2024, um 19.00 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, Harzstraße 8, 38685 Langelsheim.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung, Anwesenheitsfeststellung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung - öffentlicher Teil
  3. Genehmigung der Niederschrift Nr. 04/2023 über die öffentliche Sitzung am 30.11.2023
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Anträge und Anfragen
    1. Antrag zur Ausweisung von Industrie- und Gewerbeflächen; Antrag der CDU/WGH Ratsgruppe vom 30.11.2023
    2. Ausbau Energiegewinnung durch Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden zur Eigennutzung der Energie und Einspeisung der Überschüsse; Antrag der CDU/WGH Ratsgruppe vom 30.11.2023
    3. Antrag Ratsinformationssystems; Antrag der CDU/WGH Ratsgruppe vom 30.11.2023
  6. Ernennung bei der Freiwilligen Feuerwehr; Vorlage: 008/2024
  7. Kommissarische Ernennung zur stellv. Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Neuwallmoden; Vorlage: 017/2024
  8. Ernennung eines Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Neuwallmoden; Vorlage: 018/2024
  9. Jahresabschluss 2012; Vorlage: 005/2024
  10. Beamtenrechtliche Ernennungen; Vorlage: 012/2024
  11. Richtlinie zur Qualifizierung der Übertragung eines Amtes der Besoldungsgruppe A 14 nach § 12 Abs 2 der Niedersächsischen Laufbahnverordnung - "Qualifizierungsrichtlinie"; Vorlage: 013/2024
  12. Richtlinie über den Aufstieg von Beamtinnen und Beamten nach § 33 Absatz 2 der Niedersächsischen Laufbahnverordnung – „Aufstiegsrichtlinie“; Vorlage: 014/2024
  13. Auflösung des Eigenbetriebes "Städtische Betriebe Langelsheim"; Vorlage: 015/2024
  14. Jahresabschluss und Pflichtprüfung Städtische Betriebe Langelsheim 2021; Vorlage: 016/2024
  15. Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Langelsheim (Straßenreinigungssatzung); Vorlage: 021/2024
  16. Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Langelsheim (Straßenreinigungsverordnung); Vorlage: 022/2024
  17. Beschleunigung der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2013 bis 2022; Vorlage: 023/2024
  18. Unvermutete örtliche Kassenprüfung 2023; Vorlage: 024/2024
  19. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten