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Rathaus Langelsheim
© Stadt Langelsheim 

19.11.2020

Ratssitzung am 03.12.2020

Die nächste öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Langelsheim findet am

Donnerstag, 03. Dezember 2020, 19.00 Uhr, im großen Saal der Wolfshäger Festhalle, Am Jahnskamp 4, 38685 Langelsheim,

statt.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung, Anwesenheitsfeststellung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Feststellung der Tagesordnung – öffentlicher Teil
  3. Genehmigung der Niederschrift Nr. 03/2020 über die öffentliche Sitzung am 17.09.2020
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Anträge und Anfragen; 5.1 Bestellung eines/einer ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten für die Stadt Langelsheim (Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 28.10.2020); 5.2 Feuerwehr-Rente, Prüfauftrag (Antrag der CDU/FDP-Ratsgruppe vom 09.11.2020); 5.3 Erstellung eines Fahrradwege-Verkehrskonzepts für die Stadt Langelsheim (Antrag der CDU/FDP-Ratsgruppe vom 09.11.2020)
  6. Ernennung eines Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Astfeld
  7. Änderung der Abwasserbeseitigungsabgabensatzung
  8. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021
  9. Wirtschaftsplan 2021 für die Stadtwerke der Stadt Langelsheim
  10. Wirtschaftsplan 2021 für die Städtischen Betriebe Langelsheim
  11. 9. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Langelsheim über Aufwandsentschädigungen sowie Ersatz der Auslagen und des Verdienstausfalls (Aufwandsentschädigungssatzung)
  12. Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
  13. Überörtliche Prüfung bei der Stadt Langelsheim durch den Landesrechnungshof
  14. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

Alle Teilnehmenden haben beim Betreten und Verlassen der Veranstaltung eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Das Tragen dieser Bedeckung ist nicht während der Sitzung erforderlich, wenn ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,50 Metern eingehalten wird.